"[...]Die neuen Vorgaben der Landesregierung aus SPD, Grüne und FDP seien „zu dogmatisch und nicht zu Ende gedacht“.[...]"
Kommt das Ihnen bekannt vor? Wie wir uns gerade an einer desolaten Bundesampel abarbeiten, ist nun auch in Rheinland-Pfalz zu beobachten. Kommunen pfeifen nicht nur wegen der Flüchtlingspolitik aus den letzten Löchern, jetzt geht es schon um Basisfinanzierungen wie Kindergärten. Die Umlagepolitik sorgt dafür, dass Gelder der Gemeinde Freisbach wieder abgezogen werden, damit bleibt nicht mal ein Jahresbudget für die Unterhaltung des örtlichen Kindergartens.
Jetzt brodelt es - in den Kommunen, Kreisen. Die Landesampel mauert ob ihrer zentralisierten Umverteilungspolitik, und nun griff der Gemeinderat in Freisbach zu einem drastischen Schritt und trat kürzlich zurück. Dasselbe war übrigens auch in Ludwigshafen/Rhein passiert. OB Jutta Steinruck trat ebenfalls zurück und zusätzlich aus der SPD aus. Es ist ein Novum, was hier passiert - es ist letztlich ein starkes Symbol dafür, wie sich vorrangig rot-grün hervortun, die Bevölkerung nicht mehr hören zu wollen, sich durch Gesetzesanpassungen der Geldpolitik zu ermächtigen. Im finanzschwachen Rheinland-Pfalz wird jetzt schon mal ausschnittsweise deutlich, was Degrowth und Dogmatismus anrichten kann.
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Politikus (Montag, 14 August 2023 14:31)
Nirgendwo sah ich noch vor etwa 3 Jahren mehr teure Edelfahrzeuge als bei Kloster Eberbach.
Gibt es es nun auch Aufstands in der SPD gegen eine desolate Parteiführung.
Was war noch? Das Sommerinterview.
Dazu ein informierter Zeitgenosse
Dieter Strombeck (774.1710.2822) - vor 17 Stunden
>„Deutschland ist hocherfolgreich als Exportnation“, hob der Kanzler hervor – auch wenn in anderen Bereichen das Wachstum etwas schwächer ausfalle. Der Kanzler verwies auch auf hohe ausländische Direktinvestitionen in Deutschland, etwa bei der Halbleiterproduktion und der Batterieherstellung. < Biese Sparten sind auch der Motor unserer Wirtschaft und überall anzutreffen.
Laut dem Institut der deutschen Wirtschaft (IW) kamen 10,5 Milliarden Euro im Jahr 2022 ins Land, gleichzeitig flossen 135,5 Milliarden ab. Das IW warnt in diesem Zusammenhang vor einer Deindustrialisierung Deutschlands.
Das Kieler Institut für Weltwirtschaft (IfW) hat errechnet, dass die Investitionen nur um 2,2 Prozent steigen. Zum Vergleich: In England werden es 7,2 Prozent sein.
Ende des Zitats.
Nein es ist keine Realitätsverlust des Kanzlers, es ist die total beabsichtigte Fälschung der Realität, um dem gerechten Urteil des Volkes zu entgehen.
Ab und zu stellt sogar die Fraktion der PdL auch noch gute Fragen.
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/milliarden-deutsche-steuergelder-fliessen-in-die-gates-stiftung-a4371975.html
Sie befürchtet zurecht:
„Die Zusammenarbeit mit privaten Stiftungen ist nicht unumstritten. Kritiker befürchten, dass durch die Einbindung von Stiftungen in staatliche Aufgabenbereiche die demokratische Willensbildung, Zielfestlegung und Kontrollmechanismen ausgehebelt werden und private Interessen eine zu große bis dominante Rolle spielen könnten“
Wenn sich die PdL da mal an die eigene Nase fassen würde, das wäre doch ein Neuanfang.
Die Regierung aber ist der Meinung:
"Die deutsche Regierung sieht hier keinen weiteren Handlungsbedarf. „Die Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung betont explizit, dass für die Erreichung der globalen Nachhaltigkeitsziele die aktive Einbeziehung privater Akteure unverzichtbar ist“, heißt es in ihrer Antwort. Hieraus leite sich ein Auftrag für eine entsprechende Zusammenarbeit mit diesen Akteuren, zu denen die Gates-Stiftung zählt, ab. Eine Notwendigkeit, den Einfluss privater Stiftungen generell „zurückzudrängen“, besteht laut Regierung nicht."
Nun die Agenda klingt gut, nur ist sie lediglich eine propagandistische Rechtfertigung für die Weltherrschaft der Konzerne und die Ergebnisse sind ja deshalb eher desaströs.
Die ärmeren Länder haben längst begriffen, dass sich diese von der Bevormundung durch das Dollarsystem befreien müssen.
Politikus (Montag, 14 August 2023 14:34)
Fortsetzung des Anti-Kreutzers:
Ich zitiere:
"Gates verdient durch seine Stiftungen da diese Stiftungen an Firmen mit seinen Beteiligungen gekoppelt sind. Armutsforschung?: >Die globalen Abriegelungen, die Bill Gates mit orchestriert und angefeuert hat, haben allein in den USA mehr als 100.000 Unternehmen in den Ruin getrieben und eine Milliarde Menschen in Armut und tödliche Ernährungsunsicherheit gestürzt, die neben anderen verheerenden Schäden monatlich 10.000 afrikanische Kinder töten – und gleichzeitig Gates’ Reichtum um 20 Milliarden Dollar erhöht.< So Robert F. Kennedy über Gates und seine Stiftungen. https://laufpass.com/wirtschaft/robert-f-kennedy-jr-der-neo-feudalismus-von-bill-gates/"
Also, wir wissen doch selbst, wie überwachungsfreundlich Microsoft von Anfang an gehandelt hat und wie jeder Trick willkommen war, den Profit zu steigern.
Ja, es fließt auch Geld zurück in diverse Taschen:
Dieter Strombeck (774.1710.2822) - vor 3 Stunden
"Macht er in dem er und seine Stiftungen verschiedenen Medien wie u.a. dem Magazin Der Spiegel, der Klinik Charité in Berlin, dem staatlichen Robert Koch Institut RKI Geld für eine Zusammenarbeit spendet. Dafür durfte er auch am 12.04.20 in den Tagesthemen 9 Minuten lang darüber schwadronieren das "wir 7 Milliarden Menschen impfen werden" und nicht nachgefragt wurde wer "wir" sind. Mit diesem Auftritt präsentierte und manifestierte der öffentlich rechtliche Rundfunk Bill Gates für den deutschen Zuschauer und den Politikern Deutschlands als den obersten Führer einer weltweiten Impfkampagne."
Ja, die Ziele der Agenda 2030 lassen sich nur mit der Initiation privater Bürger als emanzipierte Bürger verwirklichen, aber eben nur in einer demokratischen Gesellschaft ohne staatliche ideologische Indoktrination durch Bevormundung.
Fehlt nur noch, dass die Grünen, die falschroten oder die tiefschwarzen Philister gerufen hätten, Heil Dir, Du großer Führer Bill Gates, dem Ermöglicher, dass wir unsere Taschen mit kriminellen Methoden aus der Steigerung der Staatsverschuldung füllen konnten.
Nein die Erlösung wird weder von Robert Kennedy jun. noch von Trump kommen, aber deren Sieg wäre eine Trägodie für die Vasallen in Deutschland.
Eigentlich gibt es die notwendigen Gesetze, aber keine Justiz, die das Strafrecht umsetzt.
§ 266 StGB Untreue
(1) Wer die ihm durch Gesetz, behördlichen Auftrag oder Rechtsgeschäft eingeräumte Befugnis, über fremdes Vermögen zu verfügen oder einen anderen zu verpflichten, missbraucht oder die ihm kraft Gesetzes, behördlichen Auftrags, Rechtsgeschäfts oder eines Treueverhältnisses obliegende Pflicht, fremde Vermögensinteressen wahrzunehmen, verletzt und dadurch dem, dessen Vermögensinteressen er zu betreuen hat, Nachteil zufügt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.
Möglicherweise müssen wir in einer neuen Verfassung präzisieren, dass der Staat nur als Treuhänder der Bürger agieren darf.
Politikus (Montag, 14 August 2023 14:42)
Die Tendenz zum Monopol zerstört den Wettbewerb
https://www.epochtimes.de/wirtschaft/je-niedriger-die-zinsen-desto-mehr-firmen-koennen-aufgekauft-werden-a4371665.html
Geld aus dem Nichts führt zu Fehlallokation von Kapital, wie der Kanzler im Sommerinterview gezeigt hat und staatliche Subventionen machen die Konzerne noch mächtiger und die Völker ärmer.
Geldsozialismus hat eben auch wie der frühere Nationalsozialismus nichts mit Sozialismus zu tun.
Auch der Staatssozialismus hatte bestenfalls einen Feudalsozialismus nach Funktionärsherrenart erzeugt.
Erst in Verbindung mit der richtigen gesellschaftlichen Eigentumsform für die großen Unternehmen und mit einer wertstabilen Geldform kann eine Gesellschaft entstehen, die die Interessen des Volkes in den Mittelpunkt wirtschaftlicher und politischer Arbeit stellt und die Fähigkeit zur Nachhaltigkeit entwickelt.
Man bedenke, dass der Realzins wegen der Inflation immer noch im Negativen ist.
Ein Realzins für Investitionen von Null Prozent wäre also schon eine Erhöhung gegenüber der Situation vor der Finanzkrise.
Im i-Markt entfällt die Tendenz zur Preiserhöhung und zum Preisdiktat, wie im Artikel beschrieben und da die Produzenten Haftung übernehmen müssen, werden unwirtschaftliche Geschäftsmodelle gar nicht erst entwickelt.
Damit ist die stabile Wertübertragung von selbst erarbeiteten Geld in die Zukunft gesichert.
Zu einer Hortung von zu viel Geld und damit einer Verstopfung der Zirkulation kann es nicht kommen, weil ab einer bestimmten Geldmenge auf totes Geld ein Negativzins droht.
Wenn also ein Teil der Bevölkerung kein hinreichendes ökonomisches Wissen erwerben würde, käme es erstmals zu einem Effekt, den Keynes zur Abwendung von Krisen im Kopf hätte.
Der Bürgerstaat müsste auf der Grundlage volkswirtschaftlicher Analysen entscheiden, ob der mögliche Negativzins verwendet werden muss, um die Geldmenge zu begrenzen oder ob zusätzlich Infrastrukturmaßnahmen des Staates sinnvoll sind.
Für die Geldpolitik stehen im I-Markt-Modell neben der Höhe des Zinses umfassendere und sehr differenzierte Steuerungsmittel zur Verfügung.
Da wäre die Höhe des Zinses auf Umlaufmittelkredite zur Finanzierung der Bankenstruktur und eines Risikoversicherungsfonds für nicht kalkulierbare Risiken.
Dann wäre ein positiver Zins auch für Sparer möglich auf Guthaben bis zu einer Wertgrenze.
Mit der Einführung einer solchen Wertgrenze, ab deren Überschreitung ein Negativzins droht und mit der Höhe dieses Negativzinses existiert eine weite Bandbreite wie Nationen gemäß ihren Unterschieden angepasst reagieren können, um die erforderlichen Investitionen über Nullzinsanleihen realisieren zu können.
Mit der Feststellung einer durchschnittlichen kapitalabhängigen Verwertungsrate kann die Höhe der Einnahmen des Staates für die Finanzierung der Bereiche der gesellschaftlichen Reproduktion gesichert werden.
Willkür ist dabei nicht möglich, weil die Unternehmen die Möglichkeit zum Widerstand haben und sich im Wettbewerb behaupten müssen.
Den Erfolg und Misserfolg der jeweiligen Geschäftsmodelle und der Volkswirtschaftlichen Nettoleistung inklusive anderer Faktoren wie soziale und ökologische Sicherheit und Stabilität zeigt sich dann auch darin, was eine Gesellschaft im Rahmen der Grundsicherung neben den Löhnen auf gute Arbeit den Bürgern zusichern kann.
Damit wird der Zusammenhang von eigener Leistung, eigener Verantwortung und dem Wohl aller für die meisten Menschen unmittelbar nachvollziehbar und mit den Entwicklungschancen für das Individuum werden jene Potentiale erschlossen, die der Kapitalismus apriori still legt in den Massen einer Bevölkerung, die er lediglich als manipulierte Schafherde zur Scheinlegitimation in Wahlen noch braucht bis er soweit die Automatisierung voran getrieben hat, bis die Vernichtung der Idiotis begonnen werden kann.
Dazu wäre die strukturelle Unfähigkeit der natürlichen Reproduktion des Menschen vollkommen hinreichend.
Unfruchtbarkeit durch Nahrung oder Impfung, durch Genderpolitik oder virtuelle Welten, egal.
Politikus (Montag, 14 August 2023 14:47)
Fortsetzung bezüglich einer Alternative zum Finanzkapitalismus:
Vorläufig ist der Krieg für die Eliten hinreichend, denn er ermöglicht die Aufrüstung mit Waffen, die auch gegen die eigene Bevölkerung eingesetzt werden können und der Krieg schafft die Feindbilder und die Ängste, die von den herrschenden Eliten benutzt werden können, um die letzten Reste bürgerlicher Freiheiten beseitigen zu können.
Solange die Bevölkerung schläft, können wir nur hoffen, dass die Pläne zur Weltherrschaft an den Widersprüchen der existierenden Imperien im Rahmen der Geopolitik scheitern.
Es wäre aber besonders für Europa sinnvoll, möglichst schnell aus dem Prozess der Selbstzerstörung und Ressourcenverschwendung auszusteigen.
Hört Deutschland auf, den Kriegsvasallen der USA Selenskyj zu unterstützen, um so schneller würde der Krieg und das Streben nach Weltherrschaft zerbrechen und der Weg der Emanzipation könnte beginnen.
Auch für die Ukraine, denn die Ukraine hat alle Ressourcen, die ein modernes Land braucht.
Damit wären der strukturelle Rahmen des i-Marktmodells auch für die Ukraine geeignet, echte Souveränität aufzubauen.
Für Deutschland, Europa und Russland wäre das eine Win-Win-Situation.
Für den Rest der Welt auch, wenn sich dort die echten Demokraten durchsetzen.
Der erste Teil der neuen Grimms Märchen ist real, der zweite nicht.
„Fakt ist: In einer Phase mit sehr geringem oder sogar negativem Wachstum müssen sich die Menschen auf Härten einstellen. Es kommt zu realen Einbußen.“
https://www.msn.com/de-de/finanzen/top-stories/prognose-einer-wirtschaftsweisen-bev%C3%B6lkerung-muss-sich-auf-h%C3%A4rten-einstellen/ar-AA1fcHQ5
Eine Transformation führt in den Finanzfaschismus und der ist noch schlimmer.
Deshalb wird die Zeit reif für die Revolution.
Als Revolution im Recht muss diese Revolution eben auch die Verräter der Verfassung entmachten und die Verfassung selbst auf die Höhe der Zeit bringen, so wie es in Art. 146 GG vorgesehen war.
Diese Revolution braucht auch eine Lösung der Energieversorgung.
Das wäre russisches Erdgas und langfristig die Überführung des deutschen Patents für den Dualfluidreaktor in die Praxis, um auch das Endlagerproblem des Atommülls zu lösen.
Damit würden auch die Preise für Solartechnik sinken und das Potential der Dächer wäre weiter zu erschließen, aber die Denaturierung von Biotopen würde beendet und eine Renaturierung könnte beginnen.
Was für einen Privathaushalt sinnvoll sein kann, taugt nicht für energieaufwändige Produktion, die 24 Stunden am Tag und auch über das ganze Jahr eines stabiles Netzes bedarf.
Die unnötige Entwertung einer bestehenden funktionsfähigen Infrastruktur bezüglich Gasleitungen und Chemieunternehmen in Deutschland ist ein Verbrechen gegen jede wirtschaftliche Vernunft.
Die alten Grimms Märchen waren nicht nur schöner, sie waren auch lehrreich, weil sie auch die Weisheiten im Volk spiegelten trotz aller damaligen Armut und Unwissenheit über viele Dinge.
Nehmen wir noch die deutschen Sagen hinzu, werden wir noch mehr kulturelle Schätze heben können.
Habecks Märchenbücher gehören nicht dazu und Habeck wird dem Lollus immer ähnlicher und bei Scholz kommt schon echter Schwefelgeruch auf.
Zwar sehen wir noch keine Hexenverbrennungen, aber Haldenwang verbrennt schon die Verfassung, indem er die Regenbogenfahne in sein Büro hängt.
Die Verfassung fordert die Ideologiefreiheit Staatlicher Organe.
Aber dieser Staat und seine Parteien zerfallen gerade in ihrem sektenartigen Religionsbetrieb.
Polit-Clowns und sektenartige Wahnzustände ist aber nur ein Teil der Beschreibung politischer Akteure.
Die herrschenden Eliten haben eine sehr durchdachte Agenda, die eben nur funktionieren kann, wenn es genug Clowns und Sektenanhänger gibt.
Damit wird es eben auch notwendig diesse Eliten als das zu benennen, was sie sind, Verbrecher.
Und Verbrecher müssen vor Gericht gestellt und nach den Maßstäben der Gerechtigkeit zur Verantwortung gezogen werden, das gehört zur Stabilisierung einer Gesellschaft.
Polemicer (Montag, 14 August 2023 17:56)
@Politikus
Ich möchte dich herzlich bitten, dich soweit möglich zum jeweiligen Thema zu äußern und keine eigenen Blogtexte in die Kommentare rüberzukopieren ;-)
Politikus (Montag, 14 August 2023 19:14)
Die Differenz zwischen dem, was die Regierung verkündet und was bei den Bürgern ankommt, war doch Gegenstand Deines Blogs und die Verbindung zu den thematischen Veränderungen ist doch Dein Thema.
Wenn ich andere Kommentare übernehme liegt das daran, dass ich dem Volk aufs Maul schauen will.
Ich werde aber Deinen Wunsch respektieren und nur meine Meinung hier äußern.
Gleichzeitig muss ich einen Fehler korrigieren, das ehemalige Kloster Eberbach was ich in RP vermutete, liegt noch in Hessen, liegt aber nah dran an RP.
Ich möchte auch ergänzen, dass die Landesfürstin von RP sich niemals für den unzureichenden Katastrophenschutz im Ahrtal und die verschiedenen Aspekte der unzureichenden Hilfe für die Bevölkerung entschuldigt hat.
Lieber hat man das Narrativ der Klimareligion befeuert, anstatt die eigen Fehler zum Gegenstand der Diskussion zu machen.
Frauen sind nicht die besseren Politiker. Sie werden nur oft benutzt, die Bürger über die wahren Hintergründe zu täuschen.
Du bist ja selbst der Meinung, dass man die Zusammenhänge von Politik und Realität nicht in wenigen Sätzen erklären kann.
Wenn man dsnn eine völlig neue Alternative überlegt, wird es noch schwieriger
Ich hötte lieber Deine Fragen zu dieser Alternative beantwortet.
Aber ich verstehe schon, dass es einfacher ist, seine Enttäuschung über „linke“ Politiker zu formulieren als über eine Alternative von Links nachzudenken.
Was Links bedeutet ist in Deutschland und darüber hinaus verloren gegangen, weil an den Universitäten des Westens Ideologie produziert wird, um eine linke Revolution zu verhindern.
Die beste Methode besteht doch darin, die Politik der Ampel als linke Politik zu framen.
Schon 1989 noch vor der Wende war Gysi wichtiger das Parteivermögen der SED zu retten als die Partei von Karrieristen zu reinigen und eine demokratische Aufarbeitung der Fehler der Vergangenheit zu organisieren.
Die Aufarbeitung der Fehler des Staatsozialismus ist aber notwendig, damit die erforderliche Korrekturen bezüglich der Ökonomie des Sozialismus vorgenommen werden können.
Dabei kann und muss ich aber dort anknüpfen, was bürgerliche Institutionen an Selbstkritik produzieren, denn die große Masse kennt die Theorie der Klassiker gar nicht mehr und kann die wissenschaftliche Methode des DHM nicht auf die Gegenwart anwenden.
War es ein Fehler von mir, Deine Fähigkeiten zu überschätzen?
Dein Blogbeitrag über die Notwendigkeit einer neuen linken Bewegung hatte mich beeindruckt.